Kompromiss bei Softwarepatenten vorgeschlagen

Der sozialistische EU-Parlamentsabgeordnete Michel Rocard hat nach Angaben der britischen Tageszeitung ‘Financial Times’ einen Kompromissvorschlag für die umstrittene Software-Patentrichtlinie der Europäischen Union erarbeitet. Demnach soll ein Programm nur mit einem Patent geschützt werden können, wenn es zur Kontrolle eines technischen Prozesses verwendet wird. Der Internet-Nachrichtendienst de.internet.com berichtet, dass Algorithmen zur “Verarbeitung, Manipulation oder Darstellung von Informationen” demnach nicht patentierbar sein sollen. Dies würde vor allem die kritisierten Trivialpatente wie beispielsweise auf den Fortschrittsbalken ungültig machen.

Der europäische IT-Branchenverband EICTA, einer der größten Verfechter von Software-Patenten, lehnt den Vorschlag jedoch ab. Die Software-Patentrichtlinie soll Ende Mai in zweiter Lesung vom EU-Parlament behandelt werden.

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