ePetition gegen den Einsatz von Wahlcomputern auf Erfolgskurs

Die ePetition gegen den Einsatz von Wahlcomputern läuft zwar noch bis Dienstag, bricht aber schon jetzt alle Rekorde. Bis dato haben 40.824 Bürger die Petition unterzeichnet und es werden immer mehr. Normalerweise erreicht eine ePetition selten mehr als 1000 Unterschriften. Zudem musste der Petitionsausschuss des Bundestags schon eine zweite textgleiche Petition einrichten, denn „aufgrund von technischen Problemen mit der Software zeigt der Server ab einer Mitzeichneranzahl von 24.500 die Mitzeichnungsseiten nicht mehr vollständig an.“ Vielleicht schafft diese Petition es ja sogar, die „magischen 50.000“ zu knacken. Das wäre ein großer Erfolg für alle Gegner der Stimmabgabe mit Wahlgeräten. Denn wenn die Petition das Quorum von 50.000 Unterstützern erreicht hat, wird der Petent gemäß den „Grundsätzen des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden“ automatisch in einer öffentlichen Ausschusssitzung angehört. Jedoch herrscht noch Unklarheit darüber, ob die Zahl 50.000 innerhalb von drei Wochen erreicht werden muss, wie an anderer Stelle (Punkt 8.2.1, 7. Spiegelstrich) erwähnt wird – diese Frist hätte die Petition schon verpasst (Die ganze Problematik wird hier deutlich.). Warten wir ab, wie es nächste Woche weitergeht…

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