Interaktive Demokratie

Der Berliner Landesverband der Piratenpartei will das Internet nutzen, um eine neue Form der Mitgliederbeteiligung zu finden. Die Software "LiquidFeedback" soll Elemente der direkten mit denen der repräsentativen Demokratie vereinen. So sollen alle Parteimitglieder die Möglichkeit bekommen, sich aktiv an der Meinungsbildung zu beteiligen.

Innerhalb eines Jahres hat sich die Mitgliederzahl der Piratenpartei in Deutschland verzehnfacht, im Januar 2010 waren es schon knapp 11.000. Die wachsende Zahl von Piraten ist für die Partei allerdings Fluch und Segen zugleich. Denn das rasante Wachstum erschwert die parteiinternen Debatten. Und dieser basisdemokratische Anspruch der Piratenpartei ist – wie schon damals bei der Gründung der Grünen – ein wichtiger Bestandteil der Partei.

Mit der kostenlosen Software "LiquidFeedback" will der Berliner Landesverband versuchen, diesen offenen Diskurs zu erhalten. Andreas Nitsche, Mitentwickler der Software, beschreibt die Anwendung als "einen immer offenen parteiinternen Diskurs und ein Abstimmungssystem, bei dem nicht nur alle beteiligt sind, sondern auch konstruktiv an den abzustimmenden Vorschlägen mitarbeiten können."

Mit der Software wollen die Piraten ihren Mitgliedern die Möglichkeit geben, eigene Ideen einzubringen und diese mit anderen Stimmberechtigten zu diskutieren und weiterzuentwickeln. An der Entscheidungsfindung können die Mitglieder mitarbeiten, indem sie zu jedem Thema direkt eine Stimme abgeben. Die Stimme lässt sich auch auf andere Mitglieder übertragen. Anders als bei der repräsentativen Demokratie zählt die Stimmenübertragung allerdings allein für einzelne Entscheidungen oder Themenbereiche.

Die Berliner Piraten können "LiquidFeedback" seit dem 3. Januar 2010 nutzen. Allerdings können die Mitglieder noch keine verbindlichen Entscheidungen fällen, sondern lediglich Anträge für den Landesparteitag Ende Februar diskutieren.

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