Innovation und Wachstum im Internet

Heute und morgen findet in Paris die OECD-Konferenz „The Internet Economy: Generating Innovation and Growth“ statt. In fünf Sitzungen beraten die Vertreter der 34 Mitgliedsstaaten sowie Experten aus Medien, Telekommunikation und Ökonomie über ein besseres Zusammenspiel von Internet und Wirtschaft.

Das Internet werde heute in den OECD Ländern weitgehend als grundlegender Bestandteil der Infrastruktur betrachtet, heißt es auf der Website der Konferenz. Daher sei es wichtig, einen Konsens zu diesem Thema zu finden und gemeinsame Handlungsprinzipien zu entwickeln.

Eines der Ziele der Tagung ist es, die Erweiterung von Breitbandinternetzugängen zu unterstützen, um bessere Zugangsmöglichkeiten und niedrigere Preise für die Nutzer zu ermöglichen. Für die Zukunft und ein intelligentes Wachstum müsse "das Internet sicher und für alle offen sein“, betonte Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die digitale Agenda.

Weiterhin will die OECD von den Mitgliedsstaaten eine effizientere Nutzung des Internets in Bereichen wie Gesundheit und Bildung fordern, so dass Bürgerinnen und Bürger in Zukunft verbesserte Online-Services nutzen können. Auch soll bei dem Treffen der Einfluss des Internet auf die Wirtschaft gemessen werden, um fundierte Richtlinien gestalten zu können. Dies bezieht sich vor allem auf die Frage, inwieweit das Internet reguliert werden sollte.

Die US-Botschafterin bei der OECD Karen Kornbluh sagte, dass die am Ende der Konferenz ausgearbeiteten Prinzipien es erlauben werden, soziale Normen für das Internet festzulegen, ohne die öffentliche Freiheit einzuschränken.
Update: Der Civil Society Information Society Advisory Council für die Organization for Economic Co-operation and Development (CSISAC) kritisierte jedoch, dass die angesprochenen Prinzipen eine Gefahr für Rede- und Meinungsfreiheit seien und dass das freie Internet vor Filtern und Blockaden geschützt werden müsse.

Schließlich sollen die Staaten und Interessengruppen grundlegenden Richtlinien folgen, so dass das Internet auch in Zukunft offen und dynamisch bleiben kann. Nur mithilfe einheitlicher regulierender und technischer Maßnahmen könne das Internet eine globale Handelsplattform für Firmen und Konsumenten sein.
Das übergeordnete Prinzip, das dabei verfolgt wird, ist das Multi-Stakeholder-Modell. Das heißt, dass verschiedene Interessengruppen (Stakeholder) sich gleichberechtigt an der Diskussion um die Schaffung neuer Richtlinien zum Umgang mit dem Internet beteiligen können. Vertretene Stakeholder sind beispielsweise Politiker, Repräsentanten von Telekommunikationsunternehmen, aber auch von Non-Profit-Organisationen wie OASIS und der erwähnte CSISAC. Somit soll gewährleistet werden, dass – anders als beim eG8-Forum im Mai – auch die Zivilgesellschaft mitreden darf.

Die komplette Tagung kann online via Live-Stream verfolgt werden.

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