Hartz IV Empfänger bleiben analog

Laut dem Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen muss der Staat Hartz IV-Empfängern keinen Computer finanzieren. Begründung: Für die Grundversorgung mit Informationen sei ein PC nicht notwendig. Gerade für Arbeitssuchende aber bedeutet dies ein weiteres Hindernis für den (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt.

Urteil zur Prozesskostenhilfe

Der Fall: Eine Hartz IV-Empfängerin beantragte die Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines PC samt Zubehör. Dies wurde von der zuständigen Behörde abgewiesen. Gegen diese Entscheidung reichte sie im August 2009 Klage ein und beantragte zudem Prozesskostenhilfe. Das Sozialgericht Detmold gewährte diese nicht. Begründung: Die Erfolgsaussichten der Klage seien zu gering. Die Klägerin hatte damit argumentiert, dass ein Computer mit Internetanschluss zum sozial üblichen Standard gehöre und deshalb ein Anspruch darauf bestehe.

Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht. Entscheidend sei nicht die Verbreitung, sondern ob ein PC für eine „geordnete Haushaltsführung“ notwendig sei und ob der Leistungsempfänger ihn für ein an den „herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Leben“ benötige. Mit ihrer Beschwerde gegen diesen Beschluss scheiterte die Klägerin auch beim zuständigen Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW).

TV ja, PC nein

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass eine ähnliche Klage vor dem Sozialgericht Frankfurt erfolgreich war. Mit derselben Argumentation der „Sozialüblichkeit“ wurde hier dem Kläger ein gebrauchtes Fernsehgerät auf Staatskosten gewährt.

Ein geordneter Haushalt könne heute noch ohne PC geführt werden, erklärte der Pressesprecher des LSG NRW Dr. Matthias Röhl auf Anfrage von politik-digital.de. Ein PC sei – anders als der fast durchweg in Haushalten vorhandene Fernseher – nicht für die Grundversorgung mit Informationen erforderlich. Für die Klägerin hätte zudem die Möglichkeit bestanden, die Computer in ihrem Bewerbungszentrum zu benutzen, so Röhl.

Digitaler Zugang wird erschwert

Die Argumentation der Richter wirft eine wichtige Frage auf: Inwieweit sind Arbeitssuchende auf das Internet angewiesen? Die vielfach schon gängigen digitalen Bewerbungswege werden für Hartz IV-Empfänger ohne eigene Internetanbindung durch ein solches Urteil erschwert. Dasselbe gilt für die Suche nach offenen Stellen in den Online-Stellenbörsen. Denn besonders in ländlichen Gebieten ist der Weg bis zur nächsten Servicestelle der Bundesagentur für Arbeit oft weit und verursacht zusätzliche Beförderungskosten.

Auch das Speichern vertraulicher Bewerbungsdaten ist an einem öffentlichen Computer nicht risikofrei möglich. Den Betroffenen wird es zudem erschwert, die Vorteile des freien Zugangs zu Wissen und der sozialen Vernetzung via Internet zu nutzen. Außerdem muss ein gebrauchter PC mittlerweile nicht mehr kosten als ein gebrauchtes Fernsehgerät.

Widerspruch zu politischen Programmen

Das Urteil steht oft auch im Widerspruch zu den netzpolitischen Leitlinien, die von der Politik kommuniziert werden. In Nordrhein-Westfalen, der Heimat der Detmolder Klägerin, forderten die Parteien zum Beispiel vor der Landtagswahl im Mai 2010 „Breitband für alle“. Auch die Digitale Agenda der EU-Kommission legt mit Bezug auf den flächendeckenden Web-Zugang eine klare Forderung auf den Tisch: „Jeder, ob jung oder alt, hat ungeachtet seiner sozialen Herkunft Anspruch auf den Erwerb der nötigen Kenntnisse und Fähigkeiten, um am Digitalzeitalter teilzuhaben.“ Diese Forderung wird sich nur bedingt mit der IT-Infrastruktur der Bundesagentur für Arbeit realisieren lassen.

Einen interessanten Mittelweg geht in diesem Zusammenhang übrigens die ARGE Holzminden. Dort werden gebrauchte Computer aufgearbeitet und ALG-2 -Empfängern kostenlos überlassen.

Unter Mitarbeit von Benjamin Bergemann.

5 Antworten auf Hartz IV Empfänger bleiben analog

  1. wintermute sagt:

    naja, ob man nun einen Fernseher oder einen Computer wirklich braucht, um informiert zu sein, sei mal dahingestellt. Ich finde allein die Finanzierung eines Fernseher schon ein Unding. Die Argumentation, warum ein PC nicht von der ARGE bezahlt wird, ist doch total nachzuvollziehen: Es gibt Bewerbungscenter mit Internetzugang, es gibt Internetcafes, es gibt Bekannte und Verwandte mit Rechnern – es gibt also auch ohne eigenen Rechner genug Möglichkeiten, am “digitalen Zeitalter” teilzuhaben.
    Dass Menschen ohne eigenen Computer ein Informationsdefizit entsteht, glaube ich mal so gar nicht – denn mal ehrlich, wer nutzt denn seinen Rechner ausschließlich, um sich zu informieren? Und um soziale Kontakte zu schließen, braucht man einen Computer nun wirklich nicht… das ließt sich alles so, als könnte man ohne Computer heute nicht mehr überleben, was einfach lächerlich ist.

    Da ist mal ein bisschen Eigeninitiative verlangt – aber nein, es ist viel einfacher, immer auf Vater Staat zu hoffen und sich alles bezahlen zu lassen… Diese Mentalität macht mir manchmal echt Angst.

  2. be_stecher sagt:

    Es ist leider wieder bezeichnet, wie die Gerichtsbarkeit der Wirklichkeit hinterher läuft. Schon allein der Vergleich zum TV, der ja einem ALG II Empfänger zusteht müsste in der Argumentation ausreichend genug sein.

    Addiert man nun zusätzlich die Schwierigkeiten bei der Jobsuche via Internet hinzu, so wird den ALG II durch das Urteil deutlich die Gesellschaftliche Teilhabe erschwert.
    Vor allem die Bergündung hinsichtlich der Grundversorgung mit Informationen und das dafür ein Fernseher ausreiche, zeigt das mangelnde Verständnis für eine informierte Gesellschaft.

  3. Geheim sagt:

    @ wintermute (vom 13.06.2010)
    Wissen Sie, ich kann verstehen, dass man als “normaler” arbeitender und steuerzahlender Bürger Zweifel und auch unbehagen gegenüber einen tendenziell stets “größer” werdenden (“Sozial-“)Staat haben und entwickeln kann. Ich verstehe darin sozusagen die Skepsis sicherlich vieler Bürger das die Institution des Staates immer mehr Aufgaben ohne Auftrag des Bürgers wahrnimmt, folglich also seine Macht teils illegetim ausübt. Ich verstehe auch das der Staat durch Gesezte, Verordnungen und Steuern …eben auch tatsächlich das Verhalten von Menschen im wahrsten Sinne des Wortes “steuert” und das auch hier sicherlich viele Bürger zweifel haben, ob der Staat dieses eben zum wohle aller vernünftig und gerecht lenkt. Um dieses zu bewerkstelligen verteilt der Staat mittlerweile etwa 1 Billion Euro oder 1000 Mrd. Euro zwischen den Bürgern um. Eine gigantischer Betrag, ohne Zweifel! Die Frage ist macht diese “Umverteilung” auch Eigeninitiative und Eigenverantwortung nachhaltig von Bürgern kaputt? Veranlaßt diese also sich “in die Soziale Hängematte” zu legen. Und hier möchte ich mich festlegen und sagen, im Einzelfall wird es dieses Phänomen sicherlich geben (und zwar nicht nur von Arbeitslosen und Arbeitnehmern sondern gleichwohl auch von Unternehmern die durch Subvention, Steuervergünstigungen und nicht geändeter Steuerhinterziehung) sich finanziell und sozial an der Allgemeinheit “bereichern”! Die Masse der Unternehmer und die Masse der Arbeitnehmer und auch der Arbeitslosen bemühen sich sicherlich gegenüber seinem konkreten Umfelds sich Anständig und Rechtschaffend zu verhalten. Das der Mensch deswegen unisono gut ist glaub ich selber nicht. Ich glaub das der einzelne sich zwischen den alternativen Lob und Strafe das aussucht womit er persönlich meint besser zu fahren. Der Bürger ist deswegen definitiv manchmal in der Versuchung “zu tricksen”. Ich glaub definitiv nicht daran das der Arbeitslose mehr oder weniger “trickst” als der “unbescholtene” Durchschnittsbürger. Schwarzarbeit von Arbeitslosen wird häufig mal vorwurfsvoll benannt, aber wissen sie was …Es sind immer meine durchschnittlichen Mitmenschen von den ich erfahre das sie jemanden ihr Haus renovieren lassen haben zu einen Schnäpchen-Schwarzmarktpreis. Dies vorab (Klarstellungen und Übereinstimmungen).
    [———– ABSATZ ———-]
    Jetzt mal Konkrekt zu den Ausstattungsansprüchen von Arbeitslosen!
    Ich finde das die Vorraussetzungen die gegeben sein müssen um sein leben einigermaßen gut zu meistern enorm gestiegen sind und enorm hoch sind und rasant am steigen sind! Der Druck wächst (für ALLE)! Die materiellen und mentalen Anforderungen sind angesichts der (internationalen) Konkurrenz um immer weniger Arbeitsplätze immer brachialer. Wer das Ignoriert macht einen riesen Fehler und trägt enorme Risiken im leben zu scheitern. Ich muss mich (eben) anpassen. Sie merken doch wohl auch das die Lebenshaltungskosten, die Kosten für Vorsorge und in die Bildung gestiegen sind …und auch zukünftig steigen werden. Darauf mit immer mehr “Knauserigkeit” und immer mehr “druck” auf den schwachen und hilfsbedürftigen einzuwirken (zu meckern) hilft rein gar nichts. Wenn sie Arbeitslose immer schlechter ausstatten, immer weniger helfen bei gleichzeitig steigenden beruflichen Anforderungen dann werden sie nur eines Erreichen, nämlich das scheitern sogar derer die sich bemühen obwohl das objektiv hoffnungslos ist. Es gibt nämlich “nur” 31 Mill. abhängige Beschäftigungsverhältnisse plus 8 Millionen Selbstständig von denen 4 Millionen Solounternehmer sind die häufig am Existenzminimum rumvegetieren. Demgegenüber stehen aber 59 Mill. Bürger die im Alter zwischen 15-65 J. sind. Merken Sie was? Da ist ‘ne Lücke von 39 zu 59 Mill. Bürgern. Wir können froh sein das “nur” 7 Millionen einen Job suchen (registrierte “offizielle” Arbeitslosigkeit 3,3 Mill.), weil sie finanziell und psychisch ansonsten nicht “klar” kommen! Gibt denn aber überhaupt 7 Mill. Jobs? Vielleicht eher nicht. Trotzdem setzten wir die Arbeitslosen und im übrigen die von Arbeitslosigkeit bedrohten und einen enormen existenziellen Druck das ihr Arbeitslosengeld für 3 Monate auf 0 Euro gesenkt wird (und das möglicherweise mehrmals im Jahr)? Das ist nicht “OK”.
    [———– ABSATZ ———-]
    Ich lebe in einer Großstadt, und ja hier gibt’s Internetcafes, aber Wissen sie was …ohne eigenen PC ..ohne eigenen Internetzugang ist die Aussicht zu finden gleich NULL. Und für mich geht’s dabei nicht um relativ abgehobene Frage, ob man nicht andere alternativen darum sich denken und suchen kann. Das geht womöglich, “wo ein Wille ist auch ein Weg” …so der Volksmund …das ist häufig vielleicht sogar wahr …aber häufig fußt diese Annahme auf dem Trugschluss des betroffenen und dem Wunschdenken von Nichtbetroffenen. Der PC/Internet aber auch Mobiltelefone rücken immer mehr in die Mitte unserer Lebensalltags. Letztens hab’ ich gelesen das 50% aller 8-jährigen ein Mobiltelefon haben. Schließt man sich der Sicht des Gerichts an tut die Verbreitung an sich nichts zur Sache …und die Sicht ist einfach falsch. In Vorstellungsgesprächen ist die Frage nach der Emailadresse und nach der Mobilfunknummer genauso eine selbstverständliche Angabe wie das Geburtsdatum oder das beifügen eines Fotos zu der Bewerbung. Fehlen das Foto, fehlt eine Emailadresse können sie sich vorstellen ist ihre Chance eben schon deswegen gleich NULL. ABER EIGENTLICH KOMMT ES DARAUF GARNICHT AN. Eine andere Frage ist dem gleichrangig wichtig und das ist die Verhältnismäßigkeit der Kosten und der Fallzahlen und die damit verbundenen Kosten im Vergleich zu den Kosten für die in Kaufzunehmende mögliche Langzeitarbeitslosigkeit (die allein daraus resultiert) und der gesundheitlichen Kosten die wir deswegen in Kauf nehmen weil ein Jugendlicher zu seinen soz. Umfeld deswegen gar keinen Kontakt mehr halten kann, weil diese nämlich in seiner Altersgruppe alle in sogenannten “sozialen Netzwerken” wie Facebook und StudiVZ etc. unterwegs sind. Das Verzweiflungspotenzial und Aggressionspotenzial das sie damit hervorbeschwören macht mir beunruhigt mich sehr viel mehr als wenn die Allgemeinheit vielleicht für ein paar Tausend Bürgern die das Schicksal schwer getroffen hat vollkommen allein lassen, weil wir die Kosten von ein paar (gebrauchten) PC nicht bereitstellen wollen! Wissen Sie was passiert, wenn Leute merken sie werden nicht mehr gebraucht und auf Sie nimmt keiner mehr Rücksicht weil es sie gar nicht mehr Ankommt ob sie da sind oder nicht. Solche Leute treffen Sie in U-Bahn bereichen unserer Städte wieder… und dann treten die sich mit roher Gewalt wieder in Ihr Bewusstsein. Und natürlich steht nachher in der Presse … geisteskranker Einzeltäter …hat aus Langeweile …eine Frau/einen Mann überfallen.
    [———– ABSATZ ———-]
    Ich bitte alle daran zu denken, dass Hoffnungs- und Ausweglosigkeit der größte Unsicherheitsfaktor für die Berechenbarkeit von menschlichem Handeln und für den Erhalt des sozialen Frieden ist. Am Ende des Tages müssen wir auch mal einsehen dass wir jemand der unverschuldet in Not geraten ist “nur” darum gebeten hat, mittels einen gebrauchten PC den man ihm zur Verfügung stellt, seine minimalen Lebensbedürfnisse aufrecht erhalten und das wir ihm das versagt haben, einzelne dazu bringt ihren Frust in Verzweiflungstaten sich münden können, beispiele gibt’s ja mittlerweile nicht zu wenige. Natürlich könnten wir die Leute auch alle einsperren … das bringt auch wieder ein paar Jobs. Das war natürlich sarkastisch und zynisch, aber Frauenhäuser und Jungendheime und Jugendtreffpunkte in soz. Brennpunkten zusammenzustreichen um „tolle Prestige Objekte mit Strahlkraft” zu finanzieren ist mehr als sarkastisch und zynisch. Es ist nämlich gefährlich und bedroht das Leben und die Gesundheit von uns Bürgern insgesammt.

    [HINWEIS: Eigentlich habe ich Absätze eingefügt aber die werden anscheinend gelöscht]

  4. Geheim sagt:

    @ wintermute: Im Grunde bin ich umso länger ich darüber nachdenke ganz glücklich darüber und damit, das Sie sich hier mitgeteilt haben. Das hat mich definitiv angeregt in den Dialog mit einzusteigen! Zwei Sachen möchte ich noch Ergänzen, die ich betonen möchte: 1. Das Internet ist eine Technologie die sehr intensiv von Jungen Menschen genutzt wird und an die die “älteren” Generationen die “einfache” Erwartung hegt das bei schrumpfender Bevölkerung und bei einem Verhältnis von 9 Mill. unter 20-jährigen (Tendenz sinkend) zu einem Verhältnis von 23 Mill. über 65-jährigen (Tendenz stark zunehmend) der Wohlstand von heute gehalten werden kann und möglichst noch für alle steigen soll. Das wird nur klappen wenn wir massiv und in jeder Hinsicht und jeden einzelnen “STARK” machen d.h. Selbstbewusst und Zuversichtlich und demgegenüber Demütigung und Ausgrenzung unterlassen! [Mal nebenbei, vor dem Hintergrund der Konsolidierung sparen wir zur Zeit überall (insb. bei (jugendlichen) Arbeitslosen) aber beim Straßenbau wurd’ kein einziges Projekt eingestampft. Das dazu wo wir gerade stehen] Das führt mich zu Punkt 2: Wissen Sie was mit einem jungen (womöglich Arbeitssuchenden) Menschen passiert der keinen PC und damit kein Internet hat. Der fällt vollkommen, ich wiederhole vollkommen, aus seinem sozialen Umfeld raus. Wissen wieviele Schüler einer Schulklasse in mind. einem “sozialen Netzwerk” wie StudiVZ oder SchülerVZ etc vernetzt sind? Es sind (praktisch) Alle! Ohne Internet ist er nicht mehr Erreichbar und kurze Zeit später bekommt der auch nicht mehr mit wann und wo sich seine Freunde verabredet haben. Nicht weil ihn keiner mehr verabreden will, sondern weil keiner ihn mehr auf dem (Bild-)Schirm hat. Wer nicht online ist, existiert indem Sinne garnicht mehr. Ich hab’ letztens von einem relativ jungen Berliner Arbeitsargentur-Mitarbeiter (auf höherer Ebene) in einer Talksendung erfahren: Arbeitslos sein darf keinen Spaß machen! (*Betonung mit Inbrunst*) Jeder einezelne muss die unbehablichkeit und unbequemlichkeit von Arbeitslosigkeit (tatsächlich und stets) verspüren, allenfalls hat er keine Motivation diesen Zustand zu überwinden. (Zitat nicht 90% exakt wiedergegeben). Ist es nun Vernünftig die “Entbehrung” von Teilhabe nun ausgerechnet am PC festzumachen?!? Ist das Internet nicht sowieso entbehrlicher schnick-schnack? Ich bin nicht dieser Meinung, auch wenn man andersrum gefragt fragt: “Ist das Internet Überlebenswichtig”… sicherlich mit Nein zu beantworten wäre. Ich möchte dazu ein Sinnbild geben: Stellen Sie sich vor Sie haben einen arbeitslosen vor sich der seit langem eine Anstellung sucht und nun streikt sein PC (folglich auch internet). Die Wirkung wäre aus der Sicht der Chancen auf Teilhabe am sozialen (Arbeits-)Leben in etwa derart harmlos (bzw.) verherrend (wirkungsvoll) als würden Sie einem rechtshänder die rechte Hand auf dem Rücken festbinden. Ich meine, niemand gewinnt was davon wenn wir die schwierigen Lebenslagen von Arbetislosen zusätzlich derart verschlechtern das die schlechten Chancen einen Arbeitsplatz zu finen völlig zu nichte gemacht werden. Ich erinnere: Wir erwarten das die (jungen) Leute mal unseren Wohlstand erarbeiten und ausbauen und dazu muss jeder der “Nachwächst” deutlich produktiver sein als jede andere Generation vor ihm und jede die nach im folgt! Wie soll den das gehen mit “nur” einem linken arm?!? Nee, nee wenn heute ein (junger) Mensch dazu gezwungen in Armut zu leben werden ihm früher oder später weite in die Armut folgen. So ist das eben vor dem Hintergrund der Alterung unserer Gesellschaft. THATS IT…ENDE ..(und)..aus! [Würd mich freuen wenn hier noch mehr Leute sich “einklinken” würden!]

  5. Neuland2000 sagt:

    Ich denke, das in vielen Berufen (z.B. Angestellte),
    Online Bewerbungen heute Standard sind. Auch ist es
    in der Provinz; von MV-Pom, bis nach Bremerhafen;
    oft günstiger die Jobangebote direkt im Netz zu suchen,
    als Überland zur Arge zu fahren (teuer und oft umständlich –
    Verbindungen)

    Der PC sollte aber wirklich nicht nur zum Couterstrike
    spielen verwendet werden. Aber hier fangen schon wieder
    die hasserfülten und oft frei erfundenen Schablonen der
    Harz IV Empfänger in den Medien an.

    Erst n a c h der Diskussion über die Hartz IV. Beträge
    im Rahmen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes,
    wurde erwähnt, das die Leistung z. Z. nur 359 Euro betrifft
    und eben nicht 689, 879+, oder mehr für den Alleinstehenden
    beträgt.
    Wenn ich mich erinnere, welche Beträge in den Labber
    Talkshows bei Christansen, Illner, Kerner, Beckmann etc.
    i m m e r in die Diskussion geworfen wurden…

    Und nie hat ein Kuckscheisser von Moderator/-in je
    widersprochen und das richtig gestellt. Die wollen
    wohl auch alle später einen Job als Regierungssprecher
    erhalten. ;-)

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