Glossar zum Dossier “Blairs Bilanz”

Was bedeutet eigentlich eGovernment und was ist eine Online-Petition? Welche Behörden waren und sind in Großbritannien für neue Technologien in Regierung und Verwaltung verantwortlich? Das Glossar erklärt wichtige Begriffe zu Tony Blairs eGovernment-Strategie.

 

10 Downing Street
10 Downing Street ist die Adresse der offiziellen Residenz des britischen
Premierministers in London. Seit 1907 ist das Haus auch der ständige
Wohnsitz.

eGovernment
eGovernment bezeichnet Maßnahmen zur Verwaltungsmodernisierung
durch elektronische Medien. Bürger können im Internet
Verwaltungsdienste erreichen und so zum Beispiel ihre Steuererklärung
online ausfüllen oder ihren Wohnsitz ummelden. Je nach dem
Verständnis der jeweiligen Regierung kann eGovernment auch
Angebote umfassen, durch die Bürger online direkt mit Verwaltungs-
und Regierungsmitgliedern in Kontakt treten können.

eDemocracy / eDemokratie
Unter eDemokratie versteht man den Austausch zwischen Bürgern
und Politikern über das Internet. Politiker informieren Bürger
online, Bürger können sich mittels Online-Angeboten an
politischen Prozessen und Entscheidungen beteiligen. Darunter fällt
nicht nur die elektronische Stimmabgabe – aktive Teilhabe
ist auch durch Diskussionsforen und Online-Bürgerbefragungen
zu Gesetzesentwürfen oder Parteiprogrammen möglich.

eParticipation
Partizipation bedeutet die Beteiligung der Bürger an politischen
Entscheidungen, im Dialog mit den Regierenden. Damit ist eParticipation
ein Teil von eDemocracy. Online-Verfahren zur politischen Teilhabe
können zum einen von den Politikern angeboten werden, die Bürger
nach ihrer Meinung fragen und Idealfall diese Meinungen für
konkrete Programme aufgreifen. Zum anderen können auch die
Bürger selbst im Netz aktiv werden, etwa online Unterschriften
sammeln.

ePetitionen / Online-Petitonen
Petitionen sind Eingaben von Bürgern an das Parlament bzw.
in Großbritannien an den Premierminister direkt. Mittels einer
speziellen Software können die Nutzer Petitionen online erstellen
und unterschreiben. In Großbritannien kann der Premier auch
den Verfassern einer Petition per E-Mail antworten.

eConsultations / Online-Konsultationen
Konsultation meint das Einholen von Informationen und Ratschlägen
vor politischen Entscheidungen, eConsultations sind also Online-Bürgerbefragungen.
Bürger können online ihre Meinung zu Gesetzesentwürfen
und politischen Programmen äußern, entweder per E-Mail
oder in einem Diskussionsforum. Diese Meinungen können in das
spätere Papier einfließen, ein Recht darauf besteht jedoch
nicht.

MySociety
Britische Nichtregierungsorganisation. Eine Gruppe von Programmierern
entwickelt leicht benutzbare Internetseiten für die politischen
Online-Beteiligung, zum Beispiel Websites wie HearFromYourMP,
wo Bürger per Postleitzahl nach Abgeordneten aus ihrem Wahlkreis
suchen und ihnen E-Mails schreiben können. Ein anderes Beispiel
ist NotApathetic.com,
eine Online-Diskussion für britische Nichtwähler, die
politik-digital.de vor der Bundestagswahl auch in Deutschland angeboten
hat: ich-gehe-nicht-hin.de.
Tom Steinberg, Gründer von MySociety, entwickelte im Auftrag
von Tony Blair Online-Petitionen für den Webauftritt des britischen
Premiers.[Interview
mit Tom Steinberg von politik-digital.de
]

New Economy
Computer und Internet ermöglichen die Vernetzung von Unternehmen
untereinander und von Unternehmen und Kunde. Dadurch, so die Theorie
in der New Economy, stehen nicht mehr Waren und Güter im Vordergrund
des Marktes, sondern Wissen und Information.

e-Envoy
1999 richtete die britische Regierung die Stelle des e-Envoy (Envoy
= Gesandter) im Kabinett ein. Seine Aufgabe war es, die Regierungsvorgabe
zu koordinieren, bis 2005 alle Regierungsdienstleistungen ans Netz
zu bringen,. Zudem sollte er Strategien entwickeln, um ebenfalls
bis 2005 jedem Briten, der einen Internetanschluss möchte,
einen zu ermöglichen. Für Dienstleistungen steht seit
2004 das Portal Directgov bereit, über das die Nutzer alle
britischen Verwaltungsdienstleistungen und Regierungs-Services online
erreichen können.

eGovernment Unit
Abteilung im britischen Kabinett, die dem e-Envoy 2004 nachfolgte
und seine Aufgabengebiete übernahm. Die e-Government Unit hatte
die Aufgabe, Strategien für den Einsatz neuer Technologien
für Verwaltung und Regierung zu entwickeln. Durch Online-Angebote
sollten Dienstleistungen zum einen bürgerfreundlicher werden.
Zum anderen sollte die eGovernment Unit ermitteln, wie die Regierung
durch eGovernment-Projekte Verwaltungskosten sparen kann. Die Ergebnisse
der Arbeit sind in der 2006 veröffentlichten „Transformational
Government Strategy
“ zusammengefasst.

Chief Information Officer Council
Seit Anfang 2007 die Nachfolge-Behörde der eGovernment Unit,
ebenfalls im Kabinett. Der Chief Information Officer Council verfolgt
dieselben Ziele wie die eGovernment Unit: Durch den Einsatz neuer
elektronischer Medien sollen den Bürgern bessere und bürgernahe
Dienstleistungen zur Verfügung stehen, die zudem Verwaltungskosten
sparen.

Local eDemocracy National Project (LeDNP)
Im März 2004 startete die britische Regierung dieses Projekt
zur Förderung von eDemokratie auf kommunaler Ebene. Ziel war
es, Wege für einen Dialog zwischen kommunalen Verwaltungen
und Bürgern im Internet zu finden. Gemeinden wie Bristol,
Newham
und Brighton and
Hove
starteten Pilotprojekte zur Bürgerbeteiligung, die
Regierung förderte die Projekte mit insgesamt vier Millionen
britischen Pfund (etwa sechs Millionen Euro). Die Nutzer konnten
zum Beispiel an Diskussionsforen und Online-Bürgerbefragungen
teilnehmen und online nach regionalen Abgeordneten suchen. Das Projekt
lief 2005 aus, die meisten Pilotprojekte sind mittlerweile nicht
mehr online.

International Centre for Excellence on Local e-Democracy
(ICELE)

Nachfolge vom Local eDemocracy National Project. ICELE sammelt die
Praxisbeispiele, die im Rahmen des eDemocracy-Projekts stattfanden
und veröffentlicht Auswertungsberichte.

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