FDP will Stiftung Datenschutz

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bezeichnete in einem Interview die zukünftige Gestaltung des Internets als das "größte Projekt" der zukünftigen Regierung. Eine Stiftung Datenschutz soll den Anfang machen – so die FPD-Politikerin, die als Justizministerin gehandelt wird.

„Unser Ziel ist es, im Netz eine Art Gütesiegel zu etablieren, das den Nutzer darauf hinweist, bei welchen Anbietern seine Daten sicher sind“, so die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Interview mit Der Zeit. Zuständig für die Gütesiegel soll eine Stiftung nach dem Vorbild der Stiftung Warentest sein.

Auch das Urheberrecht und der Umgang mit Konzernen wie Google müssten zur Diskussion gestellt werden, sagte Schnarrenberger. Eine Internet-Konferenz oder ein Netz-Gesetzbuch dürfe nicht ausgeschlossen werden. Darüber hinaus betonte die FDP-Rechtsexpertin in Hinblick auf das Internet: „Es darf nicht der Eindruck entstehen, wir wollten zensieren".

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