Dobrindt: Drei Ziele für die Digitale Agenda 2015

KurzmeldungBundesminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte am Dienstag für 2015 drei Ziele bei der Umsetzung der Digitalen Agenda an: Er will Deutschland im internationalen Wettbewerb stärken, und er will die Vernetzung sowie den Breitbandausbau voranbringen.

Microsoft Deutschland hatte Alexander Dobrindt am Dienstag in Berlin zum Gespräch über die „Digitale Agenda auf der Überholspur?“ (mit Fragezeichen!) geladen. Die Fragen stellte der Verleger und Journalist Wolfram Weimer. Während 2014 thematisch das Jahr der Maut gewesen sei, müsse 2015 wohl das Jahr der Digitalisierung für den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur werden, führte Weimer in das Gespräch ein.

Dobrindt bestätigte, dass er die Verantwortung im Zusammenhang mit der Digitalisierung bei Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sehe. Diesen Prozess will er nun aktiver begleiten als bisher, schließlich gehe es dabei um den zukünftigen Wohlstand des Landes. Ein Google-Bashing, wie derzeit auf EU-Ebene betrieben, hält er für wenig hilfreich. Stattdessen sollten Marktzugänge und ein verstärkter Wettbewerb ermöglicht werden. Denn Wettbewerb, Vernetzung und schnelle Breitbandnetze seien, so Dobrindt, unerlässlich, um die Wettbewerbssituation in Deutschland zu verbessern.

Marktwirtschaft braucht „digitale Komponente“

Um nicht zu einer „digitalen Kolonie“ ausländischer digitaler Unternehmen zu werden, sollten die Daten und die Wertschöpfung laut Dobrindt in Deutschland bleiben. Um dies zu erreichen und eine ernst zu nehmende Konkurrenz für ausländische Unternehmen zu werden, sei ein Zusammenwirken von Politik, Wissenschaft und Spitzenunternehmen hierzulande notwendig. Dabei zielt der Minister nicht auf den Datenwettbewerb, sondern auf den nächsten Schritt: die Industrie 4.0. Die Intelligenz der Maschinen und deren Vernetzung sei ein Feld, bei dem Unternehmen aus Deutschland auf Augenhöhe mit der Konkurrenz aus dem Ausland gebracht werden können.

Drei Schlagworte nannte der Minister für 2015: Wettbewerb, Vernetzung und Breitbandausbau. Was den Wettbewerb angeht, so will er den Dialog suchen und die Zusammenarbeit fördern. In Sachen Vernetzung ist es ihm wichtig, von der negativen Besetzung des Begriffs Big Data wegzukommen. Datensparsamkeit sei der falsche Ansatz. Stattdessen sollte ein logisches System aufgebaut werden, in dem Datennutzung ermöglicht wird und gleichzeitig der Datenschutz gewahrt bleibt. Die Grundlage dafür sei der Breitbandausbau. Die Ausweitung der digitalen Netze sieht Dobrindt als wichtige Aufgabe, um Lücken in der Wirtschaftlichkeit zu schließen. Die Finanzierung und das Ziel 50MBit bis 2018 sei noch nicht optimal, gab der Minister zu. Dementsprechend appellierte er auch an die Industrie, nicht nur innovative Maschinen zu bauen, sondern Verantwortung zu übernehmen, damit endlich alle Menschen in Deutschland Zugang zum Netz erhalten.

Auf die Frage, wie es mit der Digitalisierung in einem Jahr stehen werde, hegt Dobrindt die Hoffnung, dass Deutschland im weltwirtschaftlichen Wettbewerb künftig Teilnehmer und nicht mehr nur Zuschauer sein wird. An diesen Zielen wird der Minister nun gemessen werden müssen.

Bild:Christian Reinboth

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