Die steile Karriere des Gipfelbegriffs

Ob Bundeskanzlerin Angela Merkel im russischen Samara, die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel oder die Vertreter der G8-Staaten in Heiligendamm: Gipfeltreffen sind Bestandteil des politischen Tagesgeschäfts. Welche Bedeutung diese Gipfel für politische Entscheidungen haben, beleuchtet Jens Kroh.

 

Was einst als außergewöhnlicher Höhepunkt der internationalen
Beziehungen galt, ist längst Routine. Je häufiger sich
die Mächtigen Europas und der Welt im medialen Blitzlichtgewitter
begegnen, desto geringer scheint der Wert des Anlasses. Doch trotz,
oder gerade wegen, ihrer regelrechten Inflation erfüllen Gipfeltreffen
wichtige Funktionen im politischen Prozess. Unter anderem tragen
die regelmäßigen Gipfel dazu bei, eine spezifische Form
der dauerhaften Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den Staatschefs
zu etablieren und die Gefahr der Eskalation zwischenstaatlicher
Krisen zu verringern.

Von den „Großen Drei“ zum „Erdgipfel“

Am 14. Februar 1950 brachte Winston Churchill den heute so geläufigen
Begriff „Gipfel“ („summit“) erstmals in
die öffentliche Diskussion ein. Damit verband er ein politisches
Ereignis von herausragender Bedeutung: In Anlehnung an die Verhandlungen
der „Großen Drei“ (Churchill, Stalin, Roosevelt
bzw. Truman) in Teheran, Jalta und Potsdam ging es ihm darum, die
nukleare Rüstungsspirale durch ein persönliches Treffen
der Konfliktbeteiligten auf höchster Ebene zu unterbrechen.
Obwohl sich seine Idee zunächst nicht verwirklichen ließ,
griffen die Vetreter der Supermächte USA und UdSSR Churchills
Begriff auf, als sie Ende der 1950er Jahre zu unregelmäßigen
Gesprächen zusammenkamen. In dieser Lesart fand das erste Gipfeltreffen
im September 1959 zwischen Dwight Eisenhower und Nikita Chruschtschow
in Camp David statt.

Von da an durchlief das Format „Gipfel“ eine steile
Karriere. Seit Mitte der 1970er Jahre bezeichnet der Begriff nicht
mehr nur Zusammenkünfte zu Sicherheitsfragen, sondern auch
Wirtschaftsfragen gewidmeten Treffen. Trotz des Verlusts seiner
Exklusivität bleibt der Begriff dabei für persönliche
Aufeinandertreffen von Staats- und Regierungschefs reserviert. Dies
trifft ebenso auf die ersten Gipfel der G6 bzw. G7 zu wie auf die
anfangs noch unregelmäßigen Treffen des Europäischen
Rats der jungen EG in den frühen 1970er Jahren. Zu einer weiteren
Dehnung des Begriffs tragen die UN-Weltkonferenzen der 1990er Jahre
bei. Wie die prominenten Beispiele „Erdgipfel“ in Rio
und „Sozialgipfel“ in Kopenhagen zeigen, stieg nicht
nur die Teilnehmerzahl: Neue Akteure beteiligten sich, etwa Wissenschaftler
und Nichtregierungsorganisationen, mit der Thematisierung ökologischer
und sozialer Fragen erweiterte sich auch das Spektrum der verhandelten
Politikbereiche.

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel

Seither ist ein kaum mehr überschaubares Handlungsfeld entstanden,
in dem Spitzenpolitiker unterschiedlicher Nationalität einander
in wechselnden Konstellationen permanent begegnen. Allein die 27
Staats- und Regierungschefs der EU finden sich mindestens viermal
im Jahr zusammen. Dazu kommen der jährliche G8-Gipfel, Initiativen
wie das „Nahost-Quartett“ und diverse Staatsbesuche.
Dabei bildet sich ein spezifisches Kommunikationsnetz und Entscheidungssystem
aus.

Das Prinzip dieser „Gipfelpolitik“ tritt dann deutlich
zutage, wenn etwa Außenminister Steinmeier Mitte Mai kurzfristig
nach Moskau reist, um ein Scheitern des EU-Russland-Gipfels in Samara
und damit auch des G-8-Gipfels in Heiligendamm zu verhindern. Folglich
sind Gipfel alles andere als für sich allein stehende Ereignisse.
Ihre dichte Staffelung spricht vielmehr dafür, sie als Ausprägung
einer eigenständigen, dauerhaften Struktur zu verstehen. Die
Hauptakteure sind neben den Staats- und Regierungschefs auch deren
Mitarbeiter („Sherpas“), die sich in noch rascherer
Folge treffen, um die Inhalte der bevorstehenden Gipfel-Events abzustimmen.
In diesem Zuge bildet sich auch ein bürokratischer Apparat
, der die Bedeutung von Parlamenten und zwischenstaatlichen Organisationen,
etwa Parteien und Verbände, relativiert.

Die turnusgemäße Abfolge der Treffen lässt weder
Funkstille noch dauerhaften Stillstand zu. Dies ist ein wesentlicher
Unterschied zu den Hochzeiten des Kalten Kriegs: Seinerzeit setzten
die Gipfeltreffen, die keineswegs immer von Erfolg gekrönt
waren, teilweise über mehrere Jahre hinweg aus. Angesichts
der mit jedem Gipfel aufs Neue verbundenen zivilgesellschaftlichen
und medialen Erwartungen versuchen die Regierenden in jedem Falle,
einen Minimalkonsens auszuhandeln – stünde doch das öffentliche
Eingeständnis des Scheiterns nicht zuletzt im direkten Gegensatz
zu den innenpolitischen Zielen der Beteiligten . Mit dem Abschluss
jeden Treffens steht bereits der nächste Gipfel vor der Tür;
dieses Bewusstsein ist ein wichtiges Motiv, fortlaufend unterschiedliche
nationale und internationale Positionen in fast allen Politikfeldern
abzustimmen. Diese Garantie zur Zusammenarbeit ist gerade vor dem
Hintergrund der wachsenden Spannungen zwischen Russland und seinen
Partnern in der G8 von großem Wert.

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