Brasilianischer Bürgerhaushalt ausgezeichnet

In der brasilianischen Millionenstadt Recife können seit über zehn Jahren Bürger über den Haushalt mitbestimmen – u.a. per Internet und elektronischer Wahlurne. Dafür verleiht die Bertelsmann-Stiftung den Reinhard-Mohn-Preis 2011.

Für ihr beispielhaftes Bürgerhaushalts-Konzept wird die brasilianische Stadt Recife mit dem erstmals verliehenen Reinhard-Mohn-Preis ausgezeichnet. Der Preis ist mit 150.000 Euro dotiert und wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Juni in Gütersloh übergeben.

In der brasilianischen Hafenstadt können die Einwohner über den Bürgerhaushalt bestimmen. Über 100.000 Bürger jährlich bringen Vorschläge ein, stimmen darüber ab und entsenden Delegierte, die die Umsetzung überwachen. Die Abstimmung erfolgt teilweise per Internet, zudem kommen mobile elektronische Wahlurnen zum Einsatz. Nach Bertelsmann-Angaben wurden seit der Einführung des Bürgerhaushalts 2001 mehr als 5.000 Projekte in die Wege geleitet und mehr als 200 Millionen Euro darin investiert. Dabei seien insbesondere die sozial schwachen Stadtteile gefördert worden. Auch Jugendliche partizipierten an den politischen Prozessen, indem sie eigene Schülerhaushalte  erstellten.

Reinhard_Mohn_Preis_2011Mit dem erstmals verliehenen Reinhard-Mohn-Preis, zuvor Carl-Bertelsmann-Preis, will die Bertelsmann-Stiftung Projekte staatlicher Stellen unterstützen, "die auf vorbildhafte Weise Demokratie beleben, unterrepräsentierte Bürger beteiligen und neue Formen demokratischer Problemlösung etablieren." 11.000 Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, den Preissieger unter dem diesjährigen Motto "Demokratie vitalisieren – politische Teilhabe stärken" online zu bestimmen.  Auf dem zweiten Platz landete das Projekt der brasilianischen Stadt Belo Horizonte, vor dem Bürgerhaushalt der Stadt La Plata (Argentinien).

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