Australien: Online-Partei versucht sich an direkter Demokratie

Bei den Australischen Senatswahlen tritt erstmals eine demokratische Online-Partei an: "Senator On-Line". Gründer ist der Unternehmer Berg Der Sarkissian. Enttäuscht von den bisherigen Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger an politischen Entscheidungen gründete er die Web-Partei 2006.

Wählen die Australier SOL, so die griffige Abkürzung, in den Senat, sollen sie auf der Website über alle Gesetzesvorschläge abstimmen können. Nach dem Modell der direkten Demokratie sollen sich die Vertreter der SOL in den Senatsabstimmungen an die Mehrheitsmeinung der Bürger aus ihrem Wahlbezirk halten – wenn denn eine Mehrheit von 70 Prozent für oder gegen ein Gesetz stimmt und insgesamt 100.000 Stimmen zusammenkommen.

Der große Knackpunkt hierbei ist es, Mehrfachanmeldungen und -abstimmungen von Wählern zu vermeiden. Nutzer müssen sich mit persönlichen Daten anmelden und bekommen eine eindeutige Identifizierung zugewiesen. Als registrierte Partei habe SOL zudem Zugriff auf das Wahlregister der Australischen Wahlkommission, heißt es auf der Website. Sobald ein Nutzer abgestimmt habe, werde dies im Wahlregister vermerkt. Damit soll eine doppelte Stimmabgabe verhindert werden.

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