Netzpolitischer Jahresausblick 2011

Das Internet Zwo-Punkt-Elf: Was erwartet uns? Wohin geht die Reise? politik-digital.de wagt eine Vorschau auf die netzpolitischen Events und Themen im Jahr 2011.

Politik national

Eine Umfrage von politik-digital.de unter den Mitgliedern der Internet-Enquete ergab ein erstes thematisches Stimmungsbild für das neue Jahr. Ergebnis: Netzsperren, Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung werden auch in 2011 für gehörigen Zündstoff zwischen den politischen Parteien sorgen. Doch auch netzpolitische Themen wie das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger, “Breitband für alle” und Netzneutralität werden in den Bundestagsfraktionen schon inhaltlich vorbereitet. Mit Spannung darf die Netzgemeinde sich auch auf das Enquete-Thema “Gesellschaft und Demokratie” freuen, das sich für eine Generaldebatte “Internet und Politik” anbietet.

Politik international

Auf internationaler Ebene wird der nächste G8-Gipfel in Nizza eine entscheidende Rolle spielen. Frankreich will dann das Thema Internet als Top-Thema auf die Agenda setzen. Der französische Premierminister François Fillon sieht u.a. Handlungsbedarf in Fragen des geistigen Eigentums, der Besteuerung digitaler Dienstleistungen und der Sicherheit der Netze, was bedeute, “sich mit Datenschutz, Nutzerrechten und Cyberkriminalität zu beschäftigen.” Auf EU-Ebene greifen in 2011 die ersten Maßnahmen des sich nahtlos in die Digitale Agenda für Europa einfügenden eGovernment-Aktionsplans 2011-2015. So ist beispielsweise bereits für 2011 die Schaffung eines elektronischen Dienstes zur Unterstützung von EU-Bürgerinitiativen vorgesehen. Dazu sollen gemeinsame Indikatoren für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors erstellt und die Einführung einer Reihe grundlegender grenzübergreifender öffentlicher Dienste beschlossen werden.

Events national

Bei den anstehenden Events in Deutschland ist Berlin eine beliebte Adresse. Ganz vorne mit dabei: die mittlerweile fünfte Auflage der re:publica (13-15. April im Berliner Friedrichstadtpalast). Die Konferenz, u.a. organisiert von Markus Beckedahl, hat sich mittlerweile zu einem der größten deutschen netzpolitischen Events entwickelt. Neben den vielen Workshops werden im Rahmen der re:publica auch die Deutsche Welle – Blog Awards verliehen. Ebenfalls in Berlin lädt die European Public Sector Information (ePSI) am 18. Februar dazu ein, mit Vertretern aus dem öffentlichen Sektor das Thema OpenData zu diskutieren. Die 2010 gut besuchten PolitCamp und Gov 2.0-Camp haben dagegen bisher noch keine Neuauflage für 2011 angekündigt. Auch außerhalb Berlins gibt es einige Termine, die sich die Netzcommunity vormerken sollte, beispielsweise die Social Media Conference in Hamburg (15.-16. Februar) oder den Web 2.0 – Kongress in Frankfurt (6.-7. April). Eher kommerziell ausgerichtet ist dagegen die Fachmesse Internet World (12.-13. April), wo über 170 Aussteller ihre Produkte und Lösungen rund um Online Marketing, Social Media, E-Commerce, E-Payment, Usability und Technik des Internet präsentieren.

Events international

Eine wissenschaftliche Behandlung des Themas eGovernment bietet die Conference for E-Democracy and Open Government (CeDEM11), die vom 5.-6. Mai in Krems (Österreich) stattfindet. Wer es sonniger mag, besucht die in Barcelona (11.-12. Juli) stattfindende 7th International Conference on Internet, Law & Politics (IDP 2011), die in diesem Jahr das Thema Netzneutralität in den Mittelpunkt stellt. Das Personal Democracy Forum trifft sich dieses Jahr in New York am 6. und 7. Juni. Gemeinnütziger orientiert ist die EU-Initiative klicksafe, die sich der Förderung von Medienkompetenz und Sensibilisierung im Internet widmet und den Safer Internet Day (8. Februar) initiiert. Für Webaktivisten besonders interessant: ICANN plant die Einführung neuer individualisierter Domains (z. B. “.berlin” oder “.firmenname”). Die Bewerbungsphase dafür beginnt voraussichtlich am 30. Mai 2011.

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