Laptops fürs Volk

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ schleppte sich am späten Montagabend über die Ziellinie eines Abstimmungsmarathons. Vorausgegangen waren zähe Debatten zu den Themen Medienkompetenz und Urheberrecht. Zumindest Laptops für Schulkinder sollen zukünftig Standard werden. politik-digital.de stellt den Zwischenstand vor.

Die endgültige Vorstellung des Zwischenberichts war bereits auf den 4. Juli verschoben worden und auch am gestrigen Montag, in der inzwischen elften Sitzung des Gremiums, kamen die Mitglieder der seit über einem Jahr tagenden Kommission inhaltlich kaum vorwärts. Blieben doch strittige Themenbereiche wie Netzneutralität und Datenschutz weiterhin ausgeklammert, und auch die von der Projektgruppe „Datenschutz“ ausgearbeiteten Vorschläge wurden nicht endgültig behandelt. Zumindest bei den Beratungen zum Thema Medienkompetenz wurden Fortschritte erzielt. So sollen nach dem Willen der Enquete-Mitglieder Schulkinder zukünftig umfassend mit Laptops samt darauf installierter Opensource-Software ausgestattet werden.

Insbesondere zum Thema Netzneutralität hätte eine Abstimmung in der aus 17 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen ständigen Sachverständigen bestehenden Runde spannend werden können: Eine Gruppe der von den Parteien benannten Sachverständigen hatte „fraktionsübergreifend“ für eine von der Koalitionsposition abweichendes Sondervotum plädiert (der von der FDP benannte Sachverständige padeluun hatte bereits im Vorfeld der Sitzung seine Unterstützung hierfür angekündigt). Die Abstimmung zum Thema Netzneutralität wurde jedoch kurzerhand – genauso wie zuvor schon die Vorstellung des gesamten Zwischenberichts – auf die kommende Woche verschoben. Man wolle sich, so FDP-Mann Jimmy Schulz in seiner Begründung der Vertagung gegenüber Spiegel-Online, eine Reihe von Änderungsanträgen “in Ruhe durchlesen”.
Am kommenden Montag müssen die Kommissionsmitglieder nun die noch verbleibenden Tagesordnungspunkte zu den Themenbereichen Datenschutz, Netzneutralität und Urheberrecht behandeln.

Die Zeit drängt, denn danach geht es zumindest für die 17 Abgeordneten zunächst in die parlamentarische Sommerpause. Zur bisherigen Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird politik-digital im Verlauf dieser Woche ein ausführliches Interview mit dem Kommissionsmitglied und MdB Lars Klingbeil veröffentlichen.

2 Antworten auf Laptops fürs Volk

  1. Herbert sagt:

    Na immerhin…wird auch Zeit. Ich finde es immens wichtig, dass Kindern ein vernünftiger Umgang mit PCs und dem Medium Internet beigebracht wird. Gefahren lauern ja leider überall im Netz.

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