De Maizière reagiert auf Online-Konsultation

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in einer Videobotschaft Stellung genommen zu den Reaktionen auf seinen "Netzpolitischen Dialog". Auf der Webseite der Konsultation hatten in den vergangenen Wochen die Bürger die Gelegenheit, ihre Meinung zu den 14 netzpolitischen Thesen des Innenministers zu hinterlassen.

 

 

Der Bundesinnenminister hatte zu Beginn seiner Amtszeit einen "Netzpolitischen Dialog" begonnen, der nach vier Gesprächsrunden in der Formulierung von 14 Thesen zu den Perspektiven deutscher Netzpolitik gipfelte. Diese Thesen sind auf der Webseite zum Dialog zur Diskussion gestellt worden. In dem rund vierminütigen Video betont de Maizière, er strebe an, "dass Misstrauen zwischen staatlichen Vertretern und der sogenannten Netzgemeinde zu überwinden". Dieses sei nicht in einem halben Jahr zu schaffen, aber möglich.

Zum Thema Netzneutralität sagte der Minister, dass er das Freiheitskonzept des Internet bewahrt wissen möchte. Dieses habe jedoch Grenzen bei der Bekämpfung von Kriminalität. Polizeiliche Maßnahmen müssen nach Ansicht von de Maizière auch die anonyme Nutzung des Webs begrenzen. Er bedauere zwar, dass Anonymität im Netz so groß geschrieben werde, denn "zu einer bürgerlichen Gesellschaft gehöre, dass man seinen Namen sagt". Er respektiere aber, dass andere dieses anders sehen würden.

Zum Abschluss seines Statements ermunterte der Minister, auch weiterhin "mit positiven und kritischen Anregungen" sein Ministerium zu kontaktieren

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