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SOPA – Angriff auf die Meinungsfreiheit
Anlässlich des heutigen „SOPA BLACKOUT“-Tages gehen viele Webseiten vorübergehend offline, um ihren Protest gegen den „Stop Online Piracy Act“ publik zu machen. Der Gesetzentwurf zur Netzwerküberwachung wurde von der US-Regierung derweil vorerst vertagt. Zu Realisierungschancen und möglichen Folgen einer Umsetzung …
Netzstandpunkte
Pro: Ich kann mir sehr gut die Einrichtung des Postens eines Internetministers vorstellen. Wohlgemerkt: nicht die Einrichtung eines Internetministeriums. Ein unnötig aufgeblähter Apparat wäre gerade im schnellen, zukunftsorientierten Bereich Internet kontraproduktiv. |
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Contra: Natürlich kann ich mir, da die Auswahl eines solchen Beauftragten nach mindestens einem Jahr einen Stab, eine Behörde, ein Ministerium, drei Pförtner nach sich ziehen würde, eine Reihe potentieller Mitarbeiter vorstellen. Aber es ist das Allerletzte, was wir brauchen. |
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Freies Netz für Berlin
Der neue Berliner Senat hat heute seine Richtlinien für die künftige Regierungsarbeit vorgestellt. Dabei präsentierte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit auch seine Pläne für ein landesweites, freies WLAN. In der heutigen Senatssitzung stellte Klaus Wowereit einen neuen Entwurf zur Einführung …
